Infoveranstaltung zum Doppelhaushalt 2017/2018

Nachdem der Haushaltsentwurf für die kommenden beide Jahre bereits in den Fachausschüssen des Stadtrates vorgestellt […]

Nachdem der Haushaltsentwurf für die kommenden beide Jahre bereits in den Fachausschüssen des Stadtrates vorgestellt wurde, können sich nun die Pirnaer über die geplanten Schwerpunkte informieren. Am 28. September 2016 erläutern Oberbürgermeister Klaus-Peter Hanke, Bürgermeister Eckhard Lang und Stadtkämmerin Birgit Erler um 18:00 Uhr im Großen Ratssaal des Pirnaer Rathaus das Zahlenwerk allen Interessierten. Auch die zuständigen Fachgruppenleiter stehen für konkrete Erläuterungen zur Verfügung. Es soll dargelegt werden, welche konkreten Aufgaben mit welchen Ressourcen gelöst werden sollen und wie hoch der eigentliche Handlungsspielraum für Pirna überhaupt ist.

Im Haushaltsplan wird das kommunale Handeln im Rahmen der jeweiligen Haushaltsjahre festgeschrieben. Zunächst sind dabei die sogenannten Pflichtaufgaben einer Kommune wie z.B. der Betrieb und die Unterhaltung der Schulen oder die Bereitstellung der Kindertagesstätten finanziell abzusichern. Er ist deshalb immer geprägt durch einen finanziellen Spagat zwischen wünschenswertem und finanzierbarem, freiwilligen Leistungen, wie die vergleichsweise hohe Vereinsförderung und unbedingt durchzuführenden kommunalen Pflichtaufgaben einschließlich der damit verbundenen Investitionen. Auch der nachhaltigen Beseitigung der Hochwasserschäden aus dem Jahr 2013 ist weiter Rechnung zu tragen.

Rechtlich haben die Einwohner und Abgabepflichtigen die Möglichkeit, während der Auslegung des Haushaltsplanes Einsicht zu nehmen. Im Anschluss daran können sie auch dagegen Einwendungen erheben. Vor zwei Jahren, konkret zum Doppelhaushalt 2015/2016, wurde in Ergänzung dieser rechtlichen Möglichkeiten begonnen, den Entwurf mit seinen Möglichkeiten und Grenzen den Einwohnern vorzustellen. Diesen eingeschlagenen Weg möchte die Verwaltung weiter fortführen. Die Auslegung des Haushaltsplanentwurfes 2017/2018 erfolgt vom 26. September bis 5. Oktober. Ab 6. bis 14. Oktober können von Einwohnern und Abgabepflichtigen Einwendungen gegen den vorgelegten Entwurf vorgebracht werden. Über sie wird u.a. in einer Klausurberatung beraten.
Am 22.November soll dann das Zahlenwerk in einer Sondersitzung durch den Stadtrat beschlossen werden.

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